A. Definition Ein Internetforum (lat. Forum = Marktplatz) ist ein virtueller Platz zum Austausch und der Archivierung von Gedanken, Meinungen und Erfahrungen. Die Kommunikation findet dabei asynchron, d. h. nicht in Echtzeit statt.
B. Themenforum Das Forum „John´s Model Truck Stop“ ist ein rein privates Forum und wird über Dynamicboard den Usern zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Eine Freischaltung neuer Forenmitglieder bleibt allein dem Forenbetreiber vorbehalten und geschieht auf freiwilliger Basis; ein grundsätzliches Recht auf Freischaltung für bestimmte Personen existiert nicht.
C. Funktionsweise Das Internetforum „John´s Model Truck Stop“ besitzt ein vordefiniertes Thema und ist nach Foren und Unterforen unterteilt. Es können Beiträge (Postings) hinterlassen werden, welche alle Interessierten lesen und die registrierten Forenmitglieder beantworten können. Beiträge zu einem Thema werden als Thread (Faden) bezeichnet. Durch eine Registrierung bilden die Mitglieder des Forums eine Online-Community. Crosspostings, damit bezeichnet man das gleichzeitige Einstellen von identischen Beiträgen in mehreren Foren, ist im Forum „John´s Model Truck Stop“, im Gegensatz zu anderen Foren akzeptiert. Das Forum „John´s Model Truck Stop“ ist ein sogenanntes nicht moderiertes Forum in Echtzeit, so daß Beiträge sofort und direkt nach dem Posten zu lesen sind. Ganz im Gegensatz zu moderierten Foren in denen Beiträge erst nach einer Prüfung auf eventuelle rechtswidrige Inhalte durch den Forenbetreiber, einen Administrator oder Moderator freigeschaltet und eingestellt werden. Nach den Einstellungen in der Forensoftware kann ein User seine eigenen Beiträge zwar jederzeit wieder ändern (editieren), aber nicht löschen.
D. Gliederung Die Gliederung des Forums soll nicht Bestandteil der Forenregeln sein und dient lediglich zur Orientierung beim Einstellen von Beiträgen.
E. Hausrecht Der Forenbetreiber als Administrator übt ein virtuelles Hausrecht im Forum „John´s Model Truck Stop“ aus. Dieses Hausrecht bezieht sich nicht ausschließlich auf einen eventuellen Nicknamen, sondern auf die dahinter stehende natürliche Person.
F. Registrierung Mit der Anmeldung im Online-Forum „John´s Model Truck Stop“ wird ein individueller Nutzungsvertrag geschlossen , wobei sich die Nutzer (Forenmitglieder) durch die Kenntlichmachung der Nutzungsbedingungen dazu verpflichten, diese anzuerkennen und die geltenden Regelungen einzuhalten.
G. Freischaltung Nach der Registrierung eines neuen Interessenten für die Community und der Anerkennung der übermittelten Nutzungsbedingungen durch den Betreffenden, kann eine Freischaltung des Users durch den Forenbetreiber oder den Administrator erfolgen. Da das Forum „John´s Model Truck Stop“ eine rein private Internetplattform ist, besteht kein grundsätzliches Recht auf Freischaltung für bestimmte Personen.
H. Accounts Ein Account ist ein Benutzerkonto eines Forenmitgliedes und entsteht automatisch mit der Registrierung im Forum. Die Bedienermöglichkeiten und Funktionalitäten der Mitgliederaccounts werden vom Administrator im Customizing der Forensoftware festgelegt. Die Löschung eines Accounts obliegt einzig dem Forenbetreiber oder Administrator und wird von Ihm durchgeführt, sobald das Forenmitglied entweder gegen geltendes Strafgesetz, Medien- und / oder Urheberrecht verstoßen hat. Darunter fällt u.a. auch das Schreiben rechtswidriger Beiträge, die eine Mithaftung des Forenbetreibers, nach sich ziehen oder im Falle des freien Wunsches des Mitgliedes selbst zur Löschung des Accounts. Alle Beiträge, Stories und Photos, die dem Urheberrecht unterliegen können im Forum „John´s Model Truck Stop“ nur dann verbleiben, wenn das Forenmitglied dazu seine schriftliche, zeitlich unbegrenzte Freigabe erteilt. Liegt eine solche Freigabe zur weiteren Nutzung (Verwertung) dieser Beiträge nicht vor, werden zusammen mit dem Account auch alle Beiträge gelöscht. Kurztexte und einfache Kommentare unterliegen nicht dem Urheberrecht und können deshalb unverändert im Forum verbleiben. In diesem Zusammenhang macht das Bundesgesetzblatt BGBl. Nr. 111/1936 in der Fassung BGBl. I Nr. 2/2010 mit den Paragraphen 1 – 114 der Republik Österreich eindeutige und bestimmende Aussagen.
J. Inhalte von Beiträgen Forenbetrieber und Administrator/en haben aufgrund der Forenhaftung die Pflicht und das Recht jederzeit Beiträge, die gegen das geltende Foren- , Medien- , StfGB und / oder Urheberrecht verstoßen zu löschen oder zumindest so in einen geschlossenen Thread zu verschieben, daß diese Beiträge nicht mehr als veröffentlicht gelten. Dies geschieht ohne vorherige Information an den Verfasser. Rechtswidrige und unerwünschte Inhalte sind z.B.: politisch oder religiös orientierte Postings; strafbare, pornographische, jugendgefährdende, beleidigende oder ehrverletzende Inhalte; Warenzeichen oder fremde copyrightgeschütze Werke; Songtexte und anderweitig inakzeptable Postings, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten, allgemeines Moralempfinden oder gegen die Forenregeln verstossen. Im Detail sind davon z.B. betroffen: die Verbreitung von Propagandamitteln, Symbolen und Inhalten verfassungswidriger Vereinigungen; sowie die Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen, Beleidigungen, Drohungen, Diffamierungen, Diskriminierungen und Verleumdungen gegen andere Forenmitglieder oder Personen; das Kopieren von Beiträgen, Artikeln und Photos des Forums und das Veröffentlichen dieser Beiträge in anderen öffentlichen Foren und Medien ohne ausdrückliche schriftliche Freigabe der jeweiligen Autoren.
Hierzu gelten die entsprechenden Regelungen und Gesetzesvorlagen der Republik Österreich. Texte von fremden Webseiten, die den Charakter eines Zitates übersteigen sind nicht als Postings erlaubt, es sei denn diese Attachements stammen vom gleichen Autor / Verfasser wie der Beitrag selbst. Beiträge und Texte in Internetforen unterliegen grundsätzlich den, in den Forenregeln genannten Vorschriften der Republik Österreich, im Wesentlichen für alle journalistisch-redaktionell gestaltete Texte. Persönliche Angaben wie Telefonnummern, Adressen, Anschriften, Familienangehörige, E-Mail Adressen usw. sollten möglichst nicht in freien Beiträgen eingestellt, sondern via PM ausgetauscht werden.
K. Attachements Bei der Verwendung bzw. dem öffentlichen Einstellen von Bildern, Grafiken und Anhängen sind die Vorschriften des Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Bundesgesetzblatt BGBl. Nr. 111/1936 in der Fassung BGBl. I Nr. 2/2010 mit den Paragraphen 1 – 114, der Republik Österreich zu beachten. Direktes Verlinken über fremde Server (Traffic) von Bildern und/oder Dateien ist nicht zulässig. Hotlinks d.h. das Einbinden eines Photos ist nur erlaubt, wenn es sich bei dem Server oder Webspace um die eigene Homepage des Mitgliedes handelt oder die Inhalte von sicheren Websites stammen, die dies erlauben (z.B. Imageshack). Bilder und Photos, die nicht das Eigentum des Urhebers sind dürfen nur gepostet werden, wenn unter dem Bild die jeweilige Quellenangabe und ein Hinweis auf die Freigabe des Rechteinhabers an der Photoquelle genannt ist. Eine Ausnahme im Forum „John´s Model Truck Stop“ bilden Photos, die in bestimmten Threads eingestellt wurden, die nur der privaten Community zugänglich, also nicht öffentlich, sind. Alle Forenmitglieder sollten zu ihren jeweiligen Beiträgen, Texten und Photos ein Copyright einfügen, denn die Urheberrechte dazu entstehen nach geltendem Recht sofort und unumstößlich im Moment der Entstehung selbst.
L. Moderator Moderatoren können in laufende Beiträge eingreifen und haben das Privileg, Beiträge (Threads) zu löschen oder zu sperren, sodaß keine weiteren Diskussionsbeiträge oder Antworten mehr zu einem Thema hinzugefügt werden können.
M. Links Hinweise auf Programme und Homepages von Händlern können innerhalb des Forums gegeben werden, stellen aber immer nur die objektive Meinung des Verfassers dar. Links in Beiträgen auf andere Foren sind nicht wünschenswert, da sie die Gesamtheit eines zusammenhängenden Textes unterbrechen. Beiträge, die nur aus einem Link bestehen sind nicht als sinnvoll anzusehen und sollten vermieden werden. Links auf Seiten, die in irgen-deiner Weise Rechte Dritter verletzen, die überwiegend zur Darstellung von Symbolen nach dem Verbotsgesetz Bundesgesetzblatt StF BGBl 13/1945 idF BGBl 148/1992 dienen und die pornografische Bilder oder Inhalte zeigen sind verboten. Zur Beweissicherung kann der Forenbetreiber oder Administrator alle rechtswidrigen Beiträge und / oder deren Inhalte in einen geschlossen Thread verschieben und zwischenspeichern. Weitere rechtliche Schritte bleiben dem Forenbetreiber vorbehalten.
N. Forenhaftung Bei der Frage zur Mithaftung des Forenbetreibers zu rechtswidrigen Inhalten in den Beiträgen des Forums, geht es auch darum ob die Meinungsfreiheit oder das Persönlichkeitsrecht bei solchen rechtswidrigen Inhalten Vorrang genießen. Forenbetreiber müßten im Grunde ge-nommen jeden Beitrag, der von den Forenmitgliedern eingestellt wird, durch Rechtsanwälte prüfen lassen, ob Inhalte rechtswidrig sind oder nicht und erst danach für das Forum frei-schalten. Das gilt Insbesonders dadurch, da ab Veröffentlichung eines Beitrages im Internet, alle Inhalte ununterbrochen im Internet abrufbar sind und daher eine immense Auswirkung entfalten. Im Unterschied zu einer Zeitungsmeldung bleiben die Inhalte in Foren ständig ab-rufbereit und sind nicht mit einer nächsten Ausgabe zeitlich begrenzt. Diese Haftung gilt im Übrigen z.B. für Beleidigungen, Diffamierungen, Markenrechtsverletzungen und Urheber-rechtsverletzungen. Geschädigte dürfen das Entfernen solcher Beiträge verlangen. Die Dis-tanzierung des Betreibers zu umstrittenen Meinungen reicht nicht aus. Der Betreiber eines Internetforums ist für beleidigende Beiträge Dritter mitverantwortlich. Er kann dazu verurteilt werden, die Beleidigungen zu entfernen. Es gilt das Cyber-Gesetz der Republik Österreich.
O. Gesetzliche Vorlagen Das Miteinander und alle Vorkommnisse innerhalb des Forums richten sich nach den geltenden Gesetzen der Republik Österreich und eventuellen übergreifenden Regelungen der Europäischen Union nach EG-Recht. Im wesentlichen sind das: Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Bundesgesetzblatt BGBl. Nr. 111/1936 in der Fassung BGBl. I Nr. 2/2010 mit den Paragraphen 1 – 114; das Mediengesetz Bundesgesetzblatt BGBl. Nr. 314/1981 in der Fassung BGBl I Nr. 49/2005 und 151/2005; das Verbotsgesetz Bundesgesetzblatt BGBl 13/1945 idF BGBl 148/1992; StRÄG 2004 Strafrechtsänderungsgesetz (Cyber-Strafrecht) und dem Strafgesetzbuch der Republik Österreich.
P. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Forenregeln / Nutzungsbedingungen des Forums „John´s Model Truck Stop“ ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so bleibt die Gültigkeit des restlichen Nutzungsvertrages davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen.
Q. Datenübermittlung Eine Registrierung wird mit der Bestätigung der Forenregeln vorgenommen. Das Forum " John´s Model Truck Stop " ist ein rein privates Forum, ein generelles Recht auf Mitgliedschaft besteht nicht. Nach der Registrierung erhalten neue Mitglieder automatisch eine Mitteilung über Dynamicboard mit weiteren Hinweisen zur Vorgehensweise im Forum, der Aufforderung zur Datenübermittlung ihrer personenbezogenen Daten, den Forenregeln in Textform und den Inhalten sowie der Untergliederung des Forums. Aufgrund des geltenden Datenschutzes werden diese Daten nicht weitergeleitet oder veröffentlicht.